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Korruption – Ein bekämpfbarer Missstand

Mongolian Anti-Corruption Campaign - The writing on the blue background reads: “Fight corruption decisively!”Die verheerenden Folgen von Korruption im Kampf gegen Armut sind bekannt: unlautere Investitionen, Abzweigung öffentlicher Gelder zu privaten Zwecken, Kleinkorruption als Steuer ohne Wiederverteilung, Straflosigkeit mit Untergrabung der Glaubwürdigkeit des Rechtssystems und deshalb des gesamten Staates. Die DEZA rückt diesem Übel zu Leibe, indem sie sowohl auf der Ebene des Staates als auch der Zivilgesellschaft ansetzt.

Wissenswertes

Erst seit zehn Jahre anerkennt die internationale Gemeinschaft das Problem der Korruption offen und sucht nach Lösungen. Davor war das Thema Korruption allgemein tabu, auch für die internationalen Entwicklungsorganisationen.

Die Weltbank schätzt das Ausmass der Korruption auf 1000 Milliarden Dollar, während für Entwicklungshilfe rund 100 Milliarden eingesetzt werden.

Betroffen sind alle Staaten, aber in den Entwicklungsländern hat die Korruption äusserst schwerwiegende Folgen, und häufig besteht ein dramatischer Widerspruch zwischen desolaten Staatsfinanzen und einem Reichtum an natürlichen Ressourcen. In einem solchen Umfeld werden die Armen zu Geiseln ohne Verhandlungsmacht und ohne Möglichkeiten, die infolge der Korruption fehlenden Infrastrukturen und öffentlichen Leistungen zu kompensieren.

Gezielter Angriff an zwei Fronten
Für einen wirksamen Kampf gegen Korruption muss man zwischen zwei Ebenen unterscheiden: Einerseits geht es um direkte Gegenmassnahmen wie Strafrechtsreformen, Antikorruptionsorgane oder Informantenschutz. Andererseits ist Korruption in erster Linie als Symptom einer schlechten Regierungsführung zu verstehen und daher indirekt, durch eine Behebung der Ursachen, anzugehen. Stichworte sind hier ein besserer Informationszugang, Reformen in den Bereichen Justiz und Service Public, öffentliche Auftragsvergabe sowie Mechanismen, die vorsehen, dass Zivilbevölkerung und Staat einander Rechenschaft ablegen.

Im Fokus der DEZA: Der Schwerpunkt liegt auf indirekten, wirksameren Massnahmen

Die DEZA setzt in erster Linie auf koordinierte Massnahmen auf Regierungsebene in Form von institutionellen Reformen und Aktionen mit Einbezug der Zivilgesellschaft , Dies sind zum Beispiel Sensibilisierung, partizipative Ansätze, soziale Audits, investigativer Journalismus. Die DEZA hat die Erfahrung gemacht, das indirekte Ansätze wirksamer sind. Reformen im Bereich gute Regierungsführung, die den Staatsapparat transparenter und effizienter machen, bewirken indirekt, aber langfristig, dass die Korruption zurückgeht. Diese Erkenntnisse bestätigen Ergebnisse der Weltbank, wonach die Finanzierung von Antikorruptionsstellen häufig nicht die erhoffte Wirkung erzielt und daher besser auf die Rahmenbedingungen Einfluss genommen wird.

Die Zivilgesellschaft als wichtiges Gegengewicht
Welche Massnahmen Erfolg versprechend sind, hängt von der konkreten Situation in einem Land ab, unter anderem von der Nachfrage und der Motivation der Regierung vor Ort, vom Stand des Demokratisierungsprozesses sowie von der Existenz und der Dynamik der Zivilgesellschaft. Im Idealfall sollte nämlich nicht nur auf Regierungsebene angesetzt werden, sondern auch bei dieser Zivilgesellschaft, die ein bedeutendes, für eine funktionierende Demokratie sogar unverzichtbares Gegengewicht darstellt. Aus diesem Grund unterstützt die DEZA in den Partnerländern die Arbeit der lokalen NGO in den Bereichen Plädoyer, Sensibilisierung und Interpellation beim Staat. In vielen Ländern, wie Burkina Faso, Pakistan oder Nepal, existieren Bürgergruppen, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, die Tätigkeit ihrer Regierung zu überwachen und Reformen vorzuschlagen. Die DEZA unterstützt diese bei ihrer manchmal riskanten Arbeit. Fortschritte werden nur langsam erzielt, aber die Regierungen dieser Länder sind sich bewusst, dass sie nun mit wachsamen Augen rechnen müssen.

Ein Programm zur Unterstützung des investigativen Journalismus
In anderen Kontexten benötigen die Medien Unterstützung, damit sie mehr Kompetenzen erhalten, um detaillierte Recherchen zu betreiben. Die DEZA hat deshalb ein Programm zur Unterstützung des Investigationsjournalismus lanciert, das in Tansania bereits in Angriff genommen wurde.

ICAR oder die Rückkehr gestohlener Gelder
Die Unterschlagung von Geldern ist in den Entwicklungsländern ein grosses Problem. Die DEZA hat deshalb vor Kurzem zusammen mit anderen Geldgebern ein Internationales Zentrum zur Rückerlangung gestohlener Guthaben gegründet (International Centre for Asset Recovery, ICAR). Das Zentrum bietet Beratung und Hilfe für Länder, in denen Mittel entwendet und in Finanzzentren deponiert wurden.

Auch die Entwicklungsagenturen müssen bei diesem Prozess mitwirken. Sie können namentlich den Entwicklungsländern mit Wissensvermittlung und Unterstützung dabei helfen, Gelder aufzuspüren, zu beschlagnahmen und zurück ins Land zu bringen, die in Zusammenhang mit Korruption, Geldwäscherei und damit verbundenen Delikten stehen.

Korruption, Veruntreuung, Missbrauch und Verluste melden

Kontaktperson zum Thema: René Holenstein

Weiterführende Informationen und Dokumente

Dokumente
  • Korruption bekämpfen
    DEZA-Strategie 2006
    Download (PDF, 1073 KB) [de]   [en]   [fr]   [es]  
    Bestellen
  • Anti Corruption Posters from Mongolia
    Download (PDF, 860 KB) [en]  
  • Challenging Common Assumptions on Corruption and Democratisation
    Key Recommendations and Guiding Principles
    Download (PDF, 801 KB) [en]  

Externe Links
Artikel und Pressemitteilungen