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Rechtsbeihilfe für kirgisische Bauern: Weniger Armut dank mehr Recht



Dank der Landreform besitzen viele kirgisische Bauern ein eigenes wenn auch kleines Stück Land. Um von der Landwirtschaft leben zu können, pachten und kaufen Bauern zusätzliches Land. Diesführt zu Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dem Zugang zu Wasser und Weideland auf den Alpen. . Die lokale Nichtregierungsorganisation „Legal Assistance for Rural Citizens“ (LARC) unterstützt Bauern und andere ländliche Bevölkerungsgruppen in bei der Einforderung und Wahrung ihrer Rechte.

Frauen im ländlichen Kirgistan sind oft benachteiligt und haben es besonders schwer, ihre Rechte zu schützen. Dieses Schicksal ereilte auch Kimiya Abdullaeva, alleinerziehende Mutter von drei Kindern im südkirgisischen Dorf Torutai. Ihr Ex-Mann hatte die lokalen Behörden bestochen, damit Kimiya das Recht auf eigenen Grundbesitz abgesprochen und das gesamte Land dem Ex-Mann zuwiesen wird. Kimiya Abdullaeva konnte sich gegen das Unrecht alleine nicht zur Wehr setzen. Schliesslich bat sie die Nichtregierungsorganisation LARC um rechtlichen Beistand. Das von LARC angestrengte Gerichtsverfahren endete mit einem für Kimiya positiven Urteil: Ihr Ex-Mann muss fortan das Land mit ihr teilen und ausserdem eine Entschädigung für die illegale Landnutzung während mehrerer Jahre entrichten. Kimiya ist erleichtert:„Jetzt können wir Weizen und Gemüse für den Eigenbedarf und den Verkauf anbauen. Dieses Land ist die Grundlage für das Wohl meiner Kinder.“

Dem Gesetz zum Durchbruch verhelfen
Der Fall von Kimiya ist exemplarisch für die Arbeit von LARC. Jedes Jahr hilft die Nichtregierungsorganisation über 5'000 solcher Rechtsstreitigkeiten um Land und anderen Themen zur ländlichen Entwicklung zu lösen. Die von LARC beauftragten Anwälte arbeiten in 12 lokalen Büros in allen kirgisischen Landesteilen wie einem Hauptsitz in Bishkek. So kann effektiv die gesamte Landbevölkerung eine professionelle, unabhängige und kostengünstige Rechtshilfe beanspruchen.

LARC ist entstanden aus einem DEZA-Projekt und seit 2003 eine unabhängige kirgisische Nichtregierungsorganisation. Im Januar 2011 hat die letzte von der DEZA unterstützte 3-Jahresphase begonnen.  Bis 2013 senkt die DEZA stetig ihren Beitrag. Gleichzeitig steigt der Selbstfinanzierungsgrad von LARC. Es werden weitere und zusätzliche Dienstleistungen angeboten und die ländliche Bevölkerung ist vermehrt bereit und fähig, für die Leistungen zu bezahlen. LARC erhält zudem immer mehr Aufträge und Mandate von Organisationen und der Privatwirtschaft, welche es LARC erlauben, weiterhin die ärmsten Bevölkerungsschichten zu unterstützen

Stärkung einer unabhängigen Rechtsprechung
Nebst individuellen Dienstleistungen für die Landbevölkerung (Rechtskonsultationen, Ausstellung und Prüfung von Dokumenten, Vertretung von Klienten in- und ausserhalb des Gerichtssaales) leistet LARC auch Aufklärungsarbeit und unterstützt Interessensgruppen sowie das Parlament bei neuen Gesetzestexten. LARC führt regelmässig Informationsveranstaltungen und Rundtisch-Gespräche zu strittigen Rechtsfragen durch. Durch die Stärkung des Rechtsbewusstseins und einer unabhängigen Rechtsprechung leistet LARC einen Beitrag zur guten Regierungsführung und zur Bekämpfung der Korruption. Respekt und Vertrauen in die Rechtsordnung wiederum sind eine wichtige Voraussetzung für die soziale Stabilität und den wirtschaftlichen Aufschwung Kirgisistans.

blank Das Projekt in Kürze

Bereich
Zusammenarbeit mit Osteuropa

Land/Region
Kirgisistan

Partner
Lokale öffentliche Vereinigung LARC
Weitere Partner: Kirgisische Staatliche Agentur für die Registrierung von Rechten auf unbewegliches Eigentum, Association de Juristes, Ombudsmänner der Regionen

Ausgangslage / kontextuelle Informationen
Landreformen begannen in Kirgisistan in den frühen 1990er Jahren und führten zur Auflösung der sowjetischen Kolchosen und zur Privatisierung des Landes. Der Mangel an rechtlichem Bewusstsein unter den Bauern und Behörden komplizierten indes den Prozess der Landverteilung. Dies führte zu vielen Streitigkeiten unter den Bauern, welche ihre Rechte als Landeigentümer festschreiben wollten. Gleichzeitig waren die Behörden nicht gut darauf vorbereitet, die Land- und Agrarreform durchzuführen. Häufig nützten sie die rechtliche Ignoranz der Landbevölkerung, um das Land zu ihren eigenen Gunsten zu verteilen.

Projektziel
Befähigung der Landbevölkerung, ihre Rechte zu stärken und eine Rechtskultur unter der Landbevölkerung zu fördern.

Zielpublikum
Landwirte, landwirtschaftlich tätige Unternehmer, Entscheidungsträger Kirgisistans auf lokaler und nationaler Ebene

Finanzieller Rahmen
CHF 6'800‘000

Dauer
Laufzeit Projekt: 2000 – 2013
Laufzeit Phase 6: 01.2011 - 12.2013; Budget: CHF 1‘800‘000

Kontakt
DEZA, Sektion GUS

LARC, Hauptgeschäftsstelle Almaz Musabaev
Geschäftsführender Direktor
209 Moskovskaja-Str.
Bischkek, Kirgisistan
Tel: (+996 312) 64 60 54
larcadm@larc.kg

Weiterführende Informationen und Dokumente