Die Schweiz hilft sicherzustellen, dass das Polizeipersonal in Afghanistan korrekt und pünktlich bezahlt wird, um Korruption zu vermeiden. Ein weiterer Schwerpunkt ist ein Programm zur Förderung der Gender-Gleichstellung in der Polizei, das unter anderem zum Ziel hat, die häusliche Gewalt im Land zu verringern.

Die Bemühungen zum Wiederaufbau der Polizei in Afghanistan erfolgen zu einem schwierigen Zeitpunkt, da die Gewalt in den vergangenen Monaten und Jahren ständig zugenommen und Tausende von Toten gefordert hat. Im Rahmen der internationalen Bestrebungen zur Verbesserung der öffentlichen Ordnung beteiligt sich die Schweiz an der Reform des afghanischen Sicherheitssektors. Das Engagement erfolgt unter dem Law and Order Trust Fund for Afghanistan (LOTFA), der im Mai 2002 von der UNO zusammen mit dem Finanzministerium Afghanistans als Projektträger und dem Innenministerium als Durchführungseinheit ins Leben gerufen wurde. Dem UNO-Entwicklungsprogramm (UNDP) wurde die Verwaltung der entsprechenden Mittel übertragen.

Der Hauptzweck des LOFTA besteht darin, Afghanistan bei der Neubildung der nationalen Polizei finanziell und fachlich zu unterstützen. Priorität haben dabei: Die landesweite Bezahlung von Löhnen des Polizeipersonals, Kauf von nicht-tödlichen Ausrüstungen, Wiederaufbau und die Entwicklung der erforderten Kapazität. Seit 2003 hat die Schweiz über CHF 4-5 Millionen zur Verfügung gestellt.

Elektronisches Lohnabrechnungssystem
Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) finanziertedie Einrichtung eines landesweiten elektronischen Lohnabrechnungssystems für die nationale Polizei von Afghanistan. Für die 2003 neu aufgebaute Polizei von Afghanistan bedeutet diese Initiative einen grossen technologischen Sprung nach vorn. In der Vergangenheit bearbeitete das Innenministerium Lohnzahlungen und persönliche Daten von Hand, was häufig zu Verspätungen in der Ausführung von Zahlungen für Angestellte in den Provinzen führte und einen Nährboden für Korruption bot.

Durch die Einrichtung eines international anerkannten elektronischen Lohnabrechnungssystems können heute die Finanztransaktionen für das Polizeipersonal und andere Aufwendungen nachverfolgt werden. Die Datenbank liefert Angaben zum Personal sowie zu den Löhnen und den lohn- und nicht lohnbezogenen Ausgaben aller Polizeieinheiten in sämtlichen Provinzen. Damit ist der Einblick in alle Arten von Aufwendungen gewährleistet, die von den Polizeikräften auf der Ebene der Provinzen und des Zentralstaats anfallen.

Neben der Korruptionsbekämpfung hat die Einführung des neuen Lohnsystems auch positive Auswirkungen auf die Gesamtarbeitskapazität und die Motivation des Polizeipersonals sowie auf die Sicherheitslage im ganzen Land. Überdies dient es als zentrales Finanzmanagementtool für das gesamte Innenministerium, namentlich in den Abteilungen Finanzen, Logistik, Personal und Haushalt.

Häusliche Gewalt
Ein weiterer Schwerpunkt der Schweizer Finanzhilfe an LOTFA betrifft die vermehrte Rekrutierung von Polizistinnen. Bis heute wurden über 1200 Frauen ins Polizeikorps aufgenommen. DEZA und UNDP finanzieren zusammen ein Projekt zur Förderung der Gleichberechtigung und -Gleichstellung in der nationalen Polizei von Afghanistan.

Frauen sind traditionell in der afghanischen Polizei stark untervertreten. Häusliche Gewalt gegen Frauen ist weit verbreitet – und wird in den meisten Fällen nicht angezeigt und verurteilt. Bisher hatten weibliche Opfer kaum Möglichkeiten, eine Straftat zu melden, da es auf den Polizeiposten nur Männer gab.

Die Schweiz leistet hier einen Beitrag zur Verbesserung der Situation durch die Rekrutierung von Polizistinnen, die Einführung von «Familieneinheiten» auf gewissen Polizeiposten und Provinzhauptposten und die Durchführung von Schulungen über Geschlechteraspekte für das Polizeipersonal. Die Erfahrung zeigt, dass durch die Rekrutierung, Ausbildung und Einsetzung von Polizistinnen die Gewalt gegen Frauen reduziert und ein Beitrag zur Sicherheit und zum Friedensprozess in Afghanistan geleistet werden kann.

Mit dem Schweizer Beitrag an den Law and Order Trust Fund (LOTFA) werden folgende Ziele angestrebt:

• Polizistinnen werden dazu ausgebildet und befugt, Polizeidienste in Gemeinden zu übernehmen.
  
  
• In der Polizei werden mehr Frauen in beruflich und sozial höhergestellten Funktionen eingesetzt.
  
  
• Professionalität, Wirksamkeit und Integrität der nationalen afghanischen Polizei werden verbessert.
  
  
• Entsprechende Schulungs- und Sensibilisierungsprogramme zum Thema Gleichstellung und Gewalt gegen Frauen werden auf das gesamte Polizeipersonal ausgedehnt.
  
  
• Im Innenministerium wurde eine Gleichstellungs-Einheit geschaffen, die sich mit Aspekten der Gleichberechtigung und -Gleichstellung auf allen Ebenen befasst.

Neben diesen Zielen trägt die DEZA zur Erweiterung von Familienanlaufstellen in Kabul und fünf Provinzen bei. Mit der Schaffung dieser Stellen auf den Polizeiposten haben die Frauen nicht nur eine offizielle Kontaktstelle, bei denen sie der Polizei Fälle von häuslicher Gewalt melden können, sondern sie finden dort auch Zuflucht und Schutz.