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Grosse Seen (Ruanda, Burundi, Demokratischen Republik Kongo)

Website der DEZA in Grosse Seen (Ruanda - Burundi - Demokratische Republik Kongo): www.cooperation-suisse.admin.ch/grandslacs

Die Schweiz ist seit den 1960er-Jahren in der Region der Grossen Seen präsent. Eine erste Phase der Entwicklungszusammenarbeit bildete das Engagement in Ruanda ab 1963, nachdem das Land unabhängig geworden war. Im Laufe der Jahre wurde Ruanda ein Schwerpunkt der Schweizer Zusammenarbeit. Dies änderte sich mit dem Völkermord von 1994.

Ab 1990 wurde die Unterstützung der Schweiz in der Region diversifiziert, um neuen humanitären Bedürfnissen Rechnung zu tragen, die sich aus den Krisen und Konflikten in Ruanda (1990-1994), Burundi (1993-2000) und in der Demokratischen Republik Kongo (DRK, 1996-2001) ergaben. Insbesondere ab 1990 beteiligte sich die Humanitäre Hilfe der Schweiz an der nationalen und internationalen Nothilfe und am Wiederaufbau in Ruanda, Burundi und Tansania, im Osten der Demokratischen Republik Kongo und im Norden von Uganda. Die Schweizer Diplomatie wiederum begleitete und unterstützte ab 1998 die Friedensprozesse in Burundi und Kongo, die in die Friedensabkommen von Arusha im Jahr 2000 und von Pretoria im Jahr 2002 mündeten. Heute engagiert sich die Schweiz in diesen zwei Ländern in den Bereichen Konfliktprävention und Menschenrechte.

Während der politischen Übergangsphase in Ruanda, Burundi und der DRK, die im Jahr 2000 einsetzte, entschied die Schweiz, ihr Engagement anzupassen. Tendenziell sollte die humanitäre Hilfe reduziert und die Unterstützung in den Bereichen Entwicklungshilfe sowie Friedenssicherung und Menschenrechte ausgebaut werden.

Engagement der Schweiz
Mit dem koordinierten Einsatz der drei aussenpolitischen Instrumente – Entwicklungshilfe, Förderung von Frieden und Menschenrechten sowie humanitäre Hilfe – soll die Schweiz den komplexen Herausforderungen dieser Region, sowohl in Sachen Politik, Sicherheit, Humanitäre Hilfe und Entwicklung so wirksam wie möglich begegnen.

Kernpunkte der Unterstützung sind Frieden und Sicherheit, Demokratie und gute Regierungsführung, wirtschaftliche Entwicklung und regionale Integration sowie humanitäre und gesellschaftliche Fragen.

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Entwicklungszusammenarbeit: Schwerpunkte

Die Entwicklungszusammenarbeit in der Region der Grossen Seen wird durch die vom Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ausgearbeitete Strategie Grosse Seen 2009-2012 koordiniert. Sie hat das Ziel, Frieden, Stabilität und Sicherheit in Ruanda, Burundi und der Demokratischen Republik Kongo (DRK) zu fördern und einen Beitrag zur regionalen Integration sowie zur institutionellen und sozialen Entwicklung dieser Länder zu leisten.

Für das Engagement der Schweiz in der Region der Grossen Seen wurden zwei Schwerpunkte festgelegt:

• Friedenskonsolidierung und gute Regierungsführung: Sowohl Ruanda (1994) als auch Burundi (1993-2005) und die DRK (1996-2002) wurden in den letzten Jahren von blutigen Kriegen mit verheerenden Folgen für die staatlichen Strukturen heimgesucht. Ein dauerhafter Frieden auf der Grundlage einer demokratischen und partizipativen Regierungsführung ist für die Bevölkerung der Region unabdingbar.
  
• Gesundheit: Trotz der in den letzten Jahren erzielten Fortschritte liegt Ruanda bei den Gesundheits­indikatoren (Müttersterblichkeit, Lebenserwartung, reproduktive Gesundheit usw.) immer noch unter dem afrikanischen Durchschnitt. Burundi und die DRK müssen ihr Gesundheitswesen, das durch die Konflikte stark in Mitleidenschaft gezogen wurde, möglichst rasch wieder aufbauen.

Im Bereich Friedenskonsolidierung und gute Regierungsführung finanziert die DEZA ein Dezentralisierungs- und ein Bodenrechtsprogramm in Burundi und unterstützt die Durchführung kommunaler Projekte in vier Bezirken in Westruanda. Dazu kommt ein Medienprogramm Grosse Seen, das eine Ausbildungskomponente (praktische Ausbildung lokaler Journalistinnen und Journalisten) enthält und zur Verbesserung der Informationsqualität beitragen soll. Ziel ist es, das gegenseitige Verständnis unter den verschiedenen Bevölkerungsgruppen der Region zu fördern. Zudem soll die Internationale Konferenz zur Region der Grossen Seen (CIRGL) bei der Ausbildung junger Diplomatinnen und Diplomaten unterstützt werden, damit ein ständiger Dialog zwischen den Ländern aufgebaut werden kann. Dieser ist für die Sicherung eines dauerhaften Friedens unerlässlich.

Im Gesundheitsbereich finanziert die DEZA drei Programme zur Unterstützung des Gesundheitswesens in Ruanda, Burundi und in der Provinz Süd-Kivu (DRK). Ein Zusatzprogramm im Bereich Wasser und sanitäre Grundversorgung soll den Zugang zu Trinkwasser und sanitären Einrichtungen verbessern. Ziel ist es, minimale Hygienebedingungen in sämtlichen Einrichtungen des Gesundheitswesens sicherzustellen, die sich im Einsatzgebiet der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit in der Region der Grossen Seen befinden. Die DEZA unterstützt zudem im Rahmen eines Regionalprogramms die psychosoziale Betreuung von Frauen, die Opfer sexueller Gewalt wurden. Dank einem kommunalen Ansatz soll die psychische und körperliche Gesundheit sowie die sozioökonomische Integration der Opfer verbessert werden.

Koordiniert werden die Programme vom regionalen Kooperationsbüro der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit in der Region der Grossen Seen, das sich in Kigali (Ruanda) befindet. Unterstützung erhält es von den zwei Programmbüros in Bujumbura (Burundi) und Bukavu (Süd-Kivu, DRK).

Mit ihrem Engagement in der Region der Grossen Seen möchte die DEZA nicht nur Fortschritte in den einzelnen Ländern erzielen, sondern auch zur Entwicklung der gesamten Region beitragen. Mehr Wohlstand in Ruanda, Burundi und der DRK wird nach Auffassung der DEZA auch zu einem dauerhaften Frieden in der Region beitragen.

Die DEZA unterstützt die bestehenden staatlichen Institutionen und die Zivilgesellschaft. Einem umfassenden und partizipativen Ansatz verpflichtet, bemüht sie sich, alle Akteure in die Planung, Umsetzung und Begleitung ihrer Kooperationsprogramme einzubeziehen. Die DEZA setzt sich für den Dialog zwischen den Behörden aller Ebenen (Staat, Provinzen, Gemeinden) sowie zwischen Behörden und Zivilgesellschaft ein. In den Bereichen Dezentralisierung und Gesundheitsversorgung ist sie bemüht, aufgrund der in den Provinzen und Bezirken gemachten Erfahrungen einen Beitrag zur Debatte auf nationaler Ebene zu leisten.

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Förderung von Frieden und Menschenrechten
(Abteilung Menschliche Sicherheit)

Die Stärkung von Frieden und Menschenrechten trägt dazu bei, die Vision einer Region zu realisieren, in der verschiedene politische und ethnische Gruppen friedlich zusammenleben und wo alle Menschen Zugang zu einem gerechten Rechtssystem haben und am demokratischen Leben teilnehmen können. Die Schweiz unterstützt dazu Initiativen in den Bereichen Übergangsjustiz, Menschenrechte, Kampf gegen die Verbreitung leichter Waffen und Dialog zwischen den Gemeinschaften. Die Aktivitäten beschränken sich im Moment vor allem auf Burundi.

Themenschwerpunkte:

• Mediation / Fazilitation / Friedensdialog: In Burundi arbeitet die Schweiz mit einer Schweizer Organisation zusammen, die neben den offiziellen Fazilitatoren als einer der wichtigsten Akteure in diesemdem Bereich gilt und bis anhin viel zum Friedensprozess beigetragen hat. Die Weiterführung der Dialogbemühungen ist von zentraler Bedeutung. Dieses Schweizer Engagement wird ergänzt durch Initiativen zur Förderung des inner-burundesischen Dialoges. Programme im Bereich Capacity Building sowohl auf Seiten der burundischen Regierung, wie auch auf Seiten der ehemaligen Rebellenorganisation dienen ebenfalls dazu, den politischen Dialog zu fördern.
  
  
• Kampf gegen unbestrafte Verbrechen / Vergangenheitsbewältigung: In diesen Bereichen stehen die drei Länder vor grossen Herausforderungen. In Burundi ist das Engagement der Schweiz in dem Bereich einer der Schwerpunkte ihrer Aktivitäten in der Friedensförderung. In einem ersten konkreten Schritt arbeitet die Abteilung Menschliche Sicherheit (AMS) mit dem BINUB (Bureau intégré des Nations Unies au Burundi) zusammen, welches einen Prozess öffentlicher Konsultationen über die Bedeutung einer Wahrheitskommission eingeleitet hat. Auf Ebene der Zivilgesellschaft unterstützt die Schweiz verschiedene Initiativen von Nicht-Regierungsorganisationen zur Sensibilisierung der Bevölkerung. Dazu gehören unter anderem Radiosendungen, Theaterstücke und der Aufbau von Archiven und Dokumentationszentren.
  
  
• Sicherheit: Die Frage der Reform der Sicherheitssysteme ist ein wichtiger Aspekt im Transitionsprozess der Länder in der Region. Angesichts der begrenzten finanziellen Mittel der AMS kann diese nur punktuell Unterstützung bieten: Im Anschluss an den Besuch von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in der Region der Grossen Seen im Juli 2007 unterzeichnete die burundische Regierung die Geneva Declaration on Armed Violence and Development. Burundi hat sich auch bereit erklärt, als Pilotland bei der Umsetzung der Deklaration zu agieren. Ende Januar 2008 wurde der Prozess in Bujumbura formell gestartet. Gemeinsam mit der holländischen Botschaft und der AMS führt die burundische Regierung seitdem konkrete Projekte durch. Die AMS finanziert ausserdem Programme der BINUB zur Entwaffnung der Zivilbevölkerung.
  
  
• Menschenrechte: Die AMS sieht in den internationalen Konventionen wichtige Instrumente zur Garantierung der Menschenrechte im Land. Die AMS unterstützt die burundische und ruandische Regierung bei der Redaktion der Staatenberichte, so dass diese auf die internationalen Verpflichtungen reagieren und in einen internationalen Dialog zum Thema Menschenrechte eingebunden werden können.. Auf Ebene der Zivilgesellschaft wird in Burundi die Beobachtung der Menschenrechtssituation durch lokale NGOs in den verschiedenen Provinzen des Landes mitfinanziert.

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Humanitäre Hilfe: Schwerpunkte

Trotz der Wiederherstellung des Friedens in der Region der Grossen Seen bleiben die Indikatoren zur menschlichen Entwicklung alarmierend. Die Schweiz setzt sich weiterhin für die Opfer von Konflikten und für die Einhaltung des humanitären Völkerrechts ein. Sie ist heute auch der Ansicht, dass sich politische, soziale und wirtschaftliche Stabilität und damit die unabdingbaren Grundlagen für einen nachhaltigen Frieden in der Region der Grossen Seen nur erreichen lässt, wenn neben der nach wie vor notwendigen Not- und Wiederaufbauhilfe auch Instrumente der Entwicklungszusammenarbeit und der Friedensförderung unverzüglich, gleichzeitig und aufeinander abgestimmt zum Einsatz kommen. Die Humanitäre Hilfe der Schweiz bemüht sich daher, aktiv dazu beizutragen, dass eine Brücke zwischen Nothilfe und Entwicklung geschlagen werden kann.

In der Region der Grossen Seen konzentrieren sich die Aktionen und Programme der Humanitären Hilfe vorwiegend auf die nach wie vor sehr volatilie Lage im Osten der DRK sowie auf die Rückkehr- und Reintegrationsprogramme burundischer Flüchtlinge.

Hauptaufgaben des humanitären Einsatzes sind:

• Unterstützung und Stärkung der regionalen Kapazitäten zur Nothilfe bei Krisensituationen sowie der Strukturen zur Koordination der humanitären Hilfe.
  
  
• Unterstützung für Programme zum Schutz und zur Betreuung von Flüchtlingen und intern Vertriebenen.
  
  
• Unterstützung bei der Entwicklung und Umsetzung von Programmen mit Rückkehrhilfe, zum Wiederaufbau und zur Wiedereingliederung von intern Vertriebenen und Flüchtlingen.
  
  
• Unterstützung beim Wiederaufbau der Landwirtschaft und im Bereich Nahrungsmittelsicherheit.
  
  
• Unterstützung beim Wiederaufbau der Basisinfrastruktur in den Sektoren Wasser, Bildung und Gesundheit.
  
  
• Unterstützung bei den Aktionen zum Schutz und zur Vertretung der Rechte von Frauen und Kindern, die in Konfliktsituationen leben und Opfer von Gewalt sind.
  
  
• Unterstützung für marginalisierte Gruppen und Minderheiten, die Opfer von Konflikten und Kriegen sind, insbesondere für die indigenen Pygmäen.
  
  
• Katastrophenprävention und -vorsorge durch einen geeigneten Umgang mit Naturrisiken und die humanitäre Entminung.

Perspektiven
In den kommenden Jahren wird die humanitäre Hilfe in Burundi sowie in den Lagern in Tansania und der DRK fortgeführt und den aktuellen Bedürfnissen angepasst. Es wird versucht, Brücken zwischen Nothilfe, Entwicklung und Politik zu schlagen. Parallel dazu wird die Schweiz ihr Engagement in den Bereichen Entwicklungshilfe und Friedenssicherung fortsetzen. Ziel ist es, zur Schaffung einer stabilen Region beizutragen, in der sich demokratische Staaten entwickeln und prosperierende Gesellschaften entstehen. Die allgemeinen multilateralen Beiträge an Operationen zur Friedenssicherung in Burundi und in der DRK werden ebenfalls weiter entrichtet.

Mittelfristige Planung (Horizont 2012)

• CHF 40 bis 45 Millionen/Jahr für die verschiedenen bi- und multilaterale aussenpolitischen Instrumente.
  
  
• Humanitäre Hilfe: ~ CHF 6-8 Millionen/Jahr für aktuelle Bedürfnisse.
  
  
• Zusammenarbeit: Erhöhung von CHF 9 auf 15 Millionen/Jahr zur Umsetzung des Regionalprogramms geplant.
  
  
• Friedenspolitik: CHF 1,5 bis 2 Millionen/Jahr.
  
  
• Multilateraler Beitrag an die DPKO (Hauptabteilung Friedenssicherungseinsätze) der Vereinten Nationen, an die Kosten der UN-Beobachtungsmission im Kongo (MONUC) und ans Integrierte Büro der UNO in Burundi (BINUB). Diese Beträge sind von der Dauer der Mandate von MONUC und BINUB abhängig (zum Beispiel 17 Millionen für die MONUC in den Jahren 2005 und 2006).

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Hintergrundinformationen zur Region der Grossen Seen

Zahlen und Fakten
	Ruanda	Burundi	DRK
Fläche Bevölkerung Bevölkerungswachstumsquote pro Jahr (seit 1990) Lebenserwartung bei Geburt: Frauen / Männer Analphabetismusquote Erwachsene: Frauen / Männer Bruttoinlandprodukt BIP pro Kopf Bevölkerungsanteil mit weniger als 2 S US$	26'340 10.943 3.0 56.7 /54.1 32.5 /25.2 582.6 82.4 km2 Mio. % Jahre % US$ %	27'830 8.575 2.3 51.8 /48.9 38.2 /27.1 271.2 .. km2 Mio. % Jahre % US$ %	2'344'860 65.965 2.7       49.7 /46.5      45.1 /20.5 199.3 .. km2 Mio. % Jahre % US$ %
Quelle: World Development Indicators 2013 der Weltbank .. = keine Angaben

Landeshintergrundinformationen der BBC: Ruanda

Landeshintergrundinformationen der BBC: Burundi

Landeshintergrundinformationen der BBC: DRK

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Kontaktadresse der DEZA vor Ort:

Grosse Seen (Ruanda - Burundi - Demokratische Republik Kongo) (Kigali)
Bureau de la Coopération Suisse au Grands Lacs c/o Ambassade de Suisse B.P. 597 Kigali Rwanda
Telefon	+250 252 57 55 34
Fax	+250 252 57 24 61
E-Mail	kigali@sdc.net
Website	www.cooperation-suisse.admin.ch/grandslacs

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	Weiterführende Informationen und Dokumente Hier finden Sie weiterführende Publikationen, Links, Dokumente und Artikel zur Schweizer Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Hilfe in diesem Land.