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Jahresbericht DEZA/SECO 2013
Jahresbericht DEZA / SECO 2013
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Nordafrika

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Schweizer Unterstützung in Nordafrika

Anfang 2011 reagierte die Schweiz rasch auf die politischen Umwälzungen in Nordafrika. Sie hat grosse sicherheits- und migrationspolitische sowie auch wirtschaftliche Interessen an stabilen demokratischen Verhältnissen in dieser Region und will darum den Transitionsprozess aktiv begleiten und unterstützen. Am 11. März 2011 beauftragte der Bundesrat fünf Bundesstellen in drei Departementen, ihre Aktivitäten zu verstärken und neue, konkrete Unterstützungsmassnahmen rasch aufzubauen. Dabei gehen die beteiligten Bundesstellen koordiniert, kohärent und komplementär vor.

Am Unterstützungsprogramm für Nordafrika beteiligen sich das EJPD (Bundesamt für Migration BFM), das EVD (Staatssekretariat für Wirtschaft SECO) und das EDA (Politische Direktion PD, Direktion für Völkerrecht DV und Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA). Thematisch konzentriert sich das Schweizer Engagement auf drei Schlüsselbereiche:

  1. Unterstützung einer demokratischen Transition und Stärkung der Menschenrechte
  2. Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung und Schaffung von Arbeitsplätzen
  3. Migrationsfragen und Schutz von besonders gefährdeten Personen.

Für die Umsetzung des Bundesratsbeschlusses wurden insgesamt Mittel in der Höhe von rund CHF 60 Millionen jährlich reserviert: rund 8 Mio. für demokratische Transition, rund 44 Mio. für wirtschaftliche Entwicklung und rund 8 Mio. für Migration und Schutz.

Internationale Zusammenarbeit der Schweiz 2011
Mio. CHF
2012
Mio. CHF
2013
Mio. CHF
DEZA
Bilaterale Entwicklungszusammenarbeit 12.65 22.22 12.50
Humanitäre Hilfe 11.13 7.96 7.24
Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO)
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 7.44 10.03 20.98
Total DEZA/SECO 31.22 40.21 40.72
Andere Bundesämter
Abt. Menschliche Sicherheit und Direktion für Völkerrecht des EDA 2.64 5.28 5.29
Andere Abteilungen des EDA (ASAF, AIO, usw) 0.02 0.02
Eidg. Dep. für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) 0.06
Bundesamt für Migration (BFM) 1.94 4.98
Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) 0.43 0.53 0.37
Total andere Bundesämter 3.13 7.77 10.66
Kantone und Gemeinden 1.35 0.22 ..
Total 35.70 48.20 51.38

DEZA-Angaben ohne Programmbeiträge an schweizerische NGOs
.. = keine Angaben | – = Betrag ist Null oder Betrag < 5'000 CHF

$ Aufteilung nach Ländern


Seit dem Bundesratsentscheid wurden zahlreiche Projekte aufgegleist. Folgende Aspekte des Programmaufbaus sind besonders erwähnenswert:

Die Schweiz hat sich als verlässlicher und engagierter Partner in Nordafrika positioniert. Sie lässt ihren Ankündigungen konkrete Taten folgen und hat sich mit ihrem raschen Vorgehen, dem gesamtheitlichen Migrationsansatz und z.B. der Präsenz im tunesischen Hinterland, wo die Jasmin-Revolution ihren Anfang nahm und die Bevölkerung besonders benachteiligt ist, positiv von anderen Geldgebern abgehoben.

Dies erlaubt, die erklärten Ziele des Bundesrats für das neue Nordafrika-Programm zu erreichen: Einerseits Solidarität mit den Bevölkerungen der entsprechenden Länder zu leben und andererseits nationale Interessen in Bezug auf Sicherheit, Energiepolitik und insbesondere Migrationspolitik zu wahren.

Die politische und gesellschaftliche Transformation der Region ist ein längerfristiger Prozess mit zahlreichen Herausforderungen und noch ungewissem Ausgang. Die Schweiz verfolgt die weiteren Entwicklungen eng und will ihren Beitrag an eine möglichst gute Ausgangslage für eine längerfristig erfolgreiche Transition leisten.


Weiterführende Informationen und Dokumente

Hier finden Sie weiterführende Publikationen, Links, Dokumente und Artikel zur Schweizer Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Hilfe in dieser Region.