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Jahreskonferenz der Schweizer Ostzusammenarbeit - 19. November 2010, Aarau
DEZA und SECO ziehen eine Zwischenbilanz. Regierungs- und Verwaltungsvertreter/innen aus den neuen
Mitgliedstaaten und der Schweiz informieren aus erster Hand über die Aktivitäten im Rahmen des Erweiterungsbeitrags.
Neue Mitgliedstaaten der EU
Die Schweiz hat den politischen und wirtschaftlichen Transitionsprozess in Mittel- und Osteuropa seit 1990 über ein Jahrzehnt aktiv unterstützt. Mit der Aufnahme zehn neuer mittel- und
osteuropäischer Mitgliedstaaten in die Europäische Union am 1. Mai 2004 bzw. am 1. Januar 2007, bekannt als EU-Osterweiterung, wurde dieser Transitionsprozess erfolgreich abgeschlossen. Ausserdem
sind auch Malta und Zypern der EU am 1. Mai 2004 beigetreten. Für die Schweiz bedeutet die Erweiterung der EU mehr Sicherheit und Stabilität in ihrer Nachbarschaft, sowie Zugang zu einer der
dynamischsten wirtschaftlichen Wachstumsregionen weltweit.
Durch die Erweiterung hat sich das Ungleichgewicht zwischen Arm und Reich in der EU verstärkt: das Pro-Kopf Einkommen der neuen Mitgliedstaaten ist weit unter dem EU-Durchschnitt vor der Erweiterung.
Zudem haben sich die regionalen Unterschiede innerhalb der einzelnen EU-Staaten verstärkt.
Erweiterungsbeitrag an die neuen Mitgliedstaaten der EU
Die EU unternimmt über Ihre Kohäsions- und Regionalentwicklungsfonds grosse Anstrengungen zur Verringerung dieser Ungleichgewichte. Die Schweiz beteiligt sich mit ihrem eigenen Programm an der
Verminderung dieses Rückstands. Der dafür notwendige Rahmenkredit wurde auf Grundlage des vom Stimmvolk im November 2006 gutgeheissenen Bundesgesetzes Ost im Juni 2007 durch das Parlament genehmigt.
Weitere Informationen zur Umsetzung des Programms finden sich unter www.erweiterungsbeitrag.admin.ch.
In jedem Land nimmt eine nationale Koordinationsstelle Projektvorschläge entgegen.
| Verteilschlüssel |
| Land | Mio. Franken | Land | Mio. Franken |
|
Polen |
489.020 |
Lettland |
59.880 |
|
Ungarn |
130.738 |
Estland |
39.920 |
|
Tschechien |
109.780 |
Slowenien |
21.956 |
|
Litauen |
70.858 |
Zypern |
5.988 |
|
Slowakei |
66.866 |
Malta |
2.994 |
|
Rumänien* |
181.000 |
Bulgarien* |
76.000 |
Das Schweizerische Programm ist sowohl thematisch wie auch geographisch klar fokussiert und wirkt komplementär zu den EU-Unterstützungsprogrammen. Der Erweiterungsbeitrag wird von DEZA und SECO gemeinsam umgesetzt. In Absprache mit den Partnerländern wird die Schweiz Projekte in den folgenden thematischen Schwerpunkten unterstützen:
- Sicherheit, Stabilität und Unterstützung der Reformen: Die Förderung von regionalen Institutionen und von Gemeindebehörden gehört zu den Kernkompetenzen der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz. Zusammen mit den Partnern werden Schwachstellen identifiziert und Lösungsansätze entwickelt. Grosses Interesse besteht auch an schweizerischem Fachwissen in den Bereichen Umweltsicherheit (z.B. Katastrophenschutz) und öffentliche Sicherheit. Dieser thematische Schwerpunkt wird von der DEZA bearbeitet.
- Umwelt und Infrastruktur: Abwasserreinigung, Reduktion von Schadstoffemissionen und Erhöhung der Energieeffizienz, Förderung des öffentlichen Verkehrs und auch Erhaltung der Biodiversität sind dringende Anliegen in den Partnerländern. Die Schweiz kann auf diesem Gebiet auf eigene Ansätze und auf Erfahrungen der Ostzusammenarbeit in den 1990er Jahren zurückgreifen. SECO und DEZA zeichnen für diesen thematischen Schwerpunkt verantwortlich.
- Förderung der Privatwirtschaft: Durch die Unterstützung des KMU-Sektors, z.B. durch die Entwicklung geeigneter Finanzierungsinstrumente, kann die Schweiz zur Integration von Unternehmen in die internationalen Wertschöpfungsketten beitragen. Das SECO trägt die Verantwortung für diesen thematischen Schwerpunkt.
- Menschliche und soziale Entwicklung: Im Anschluss an frühere Programme aus der Transitionsphase werden Projekte zur Verbesserung des Gesundheitswesens finanziert. Ein zweiter Schwerpunkt liegt auf Wissenschaft und Bildung: Investitionen in angewandte Forschung sowie Stipendien sollen den wissenschaftlichen Austausch der Partnerländer mit der Schweiz fördern. Schliesslich fördert die Schweiz auch Aktivitäten der Zivilgesellschaft und Gemeindepartnerschaften. Die DEZA trägt die Verantwortung für diesen Themenbereich. In Rumänien und Bulgarien kommen für einzelne Themenbereiche modifizierte Umsetzungsprozeduren zur Anwendung.
Hintergrundinformationen zu den 12 neuen Mitgliedstaaten
Trotz des starken Wirtschaftswachstums der neuen Mitgliedstaaten (doppelt so hoch wie in der EU-10), besteht wirtschaftlich und sozial ein starker Nachholbedarf gegenüber der restlichen EU. 60% der EU-Regionen mit einem wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungsrückstand liegen in den neuen Mitgliedstaaten. Im Vergleich erreicht Lettland als Schlusslicht lediglich 41% des durchschnittlichen EU Pro-Kopf-Einkommens, gegenüber Luxemburg mit 215%. Ein Ungleichgewicht zeigt sich auch in den Beschäftigungsdaten: die Arbeitslosigkeit liegt in den neuen Mitgliedstaaten im Schnitt 60% höher als in der EU-15 und die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist doppelt so hoch. Die Beschäftigungsrate ist in den neuen Mitgliedstaaten 14% tiefer als in den alten Mitgliedstaaten. Auch in der sozialen Entwicklung zeigen sich grosse Differenzen: die Lebenserwartung von Männern liegt in den neuen Mitgliedstaaten bei 69 Jahren und damit 8 Jahre tiefer als in der EU-15. Investitionen in das Bildungs-, oder das Gesundheitswesen sind deutlich tiefer.
Die neuen Mitgliedstaaten sind auch in sich geprägt von einer ungleichen Entwicklung: das Gefälle zwischen ländlichen und städtischen Gebieten, insbesondere den Hauptstadtregionen, hat sich seit dem Systemwandel erhöht.
Weitere Informationen zum schweizerischen Erweiterungsbeitrag finden sich unter
www.erweiterungsbeitrag.admin.ch
| Zahlen und Fakten | ||||||||||||||||||
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Quelle: Eurostat, EIU country profiles 2007
* KKS = Kaufkraftstandard. Der Volumenindex des Bruttoinlandprodukt (BIP) in KKS pro Kopf wird relativ zum Durchschnitt der 25 EU Länder (ohne Bulgarien und Rumänien), der zu 100%
gesetzt ist, ausgedrückt.
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Weiterführende Informationen und Dokumente Hier finden Sie weiterführende Publikationen, Links, Dokumente und Artikel zur Schweizer Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Hilfe in dieser Region. |