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Die zentralen Themen der Ostzusammenarbeit
Um nachhaltige Wirkungen zu erzielen, muss sich die Kooperation auf wenige ausgewählte Sektoren konzentrieren. Die Schweiz fokussiert ihre Zusammenarbeit auf jene Bereiche, die für das Gelingen der Reformen postkommunistischer Länder von entscheidender Bedeutung sind. Um den Herausforderungen einer unvollendeten Transitionsagenda zu begegnen, leistet die Schweiz Beiträge zu vier inhaltlichen Schwerpunkten.
Sicherheit, Demokratisierung und gute Regierungsführung
Die Schweiz fördert die politische Stabilität in der Region durch den Aufbau transparenter, demokratischer Institutionen. Sie stärkt die Rechtsstaatlichkeit, trägt zum Schutz der Menschenrechte bei
und unterstützt eine effektive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am politischen Prozess.
Konkret unterstützt die Schweiz:
- die Modernisierung der öffentlichen Verwaltung,
- den Schutz von Minderheiten und benachteiligten Bevölkerungsgruppen,
- die Reform des Justizwesens und den Aufbau einer bürgernahen Polizei.
Sozialreform und
Armutsbekämpfung
Der Umbau der Wirtschaft hat zu Betriebsschliessungen und Massenentlassungen geführt. Die Kluft zwischen Arm und Reich vergrössert sich weiter. Die Schweizer Transitionshilfe trägt dazu bei, die
sozialen Härten des Systemübergangs zu mildern, die Verarmung grosser Bevölkerungsteile zu bekämpfen und das Sozialwesen zu modernisieren.
Konkret unterstützt die Schweiz:
- grundlegende Reformen im Gesundheitsund Sozialwesen,
- den besseren Zugang zu sozialen Diensten, insbesondere für benachteiligte Bevölkerungsgruppen, unter anderem auch über nichtstaatliche Institutionen, Flüchtlinge, intern Vertriebene und Kriegsopfer mit humanitärer Hilfe.
Wirtschaftsreformen und Einkommensförderung
Die Reform der Wirtschaft ist eine wichtige Voraussetzung für anhaltendes Wachstum und soziale Entwicklung in den Transitionsländern. Damit werden Arbeitsplätze geschaffen, die Einkommen verbessert
und die Steuereinnahmen erhöht. Die verstärkte regionale Integration des Aussenhandels ist ein weiteres wichtiges Ziel.
Konkret unterstützt die Schweiz:
- günstige Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Entwicklung und die Beschäftigung,
- die Stärkung des Finanzsektors,
- den Aufbau einer konkurrenzfähigen Privatwirtschaft, insbesondere von KMU,
- die Schaffung eines modernen Berufsbildungswesens.
Infrastrukturen und natürliche Ressourcen
Die Schweiz unterstützt die Instandstellung und den Ausbau der Infrastruktur, fördert den schonenden Umgang mit natürlichen Ressourcen und stärkt staatliche und private Institutionen, die sich für
Umweltschutz und nachhaltigen Umgang mit natürlichen Ressourcen einsetzen. Die Infrastrukturprojekte werden zum Teil in öffentlich-privaten Partnerschaften umgesetzt.
Konkret unterstützt die Schweiz:
- die Wiederherstellung und Modernisierung der Basisinfrastruktur für die Wasserversorgung und -reinigung, die Abfallbeseitigung und die Energieversorgung,
- technische Verbesserungen und lokale Institutionen, um eine effiziente Grundversorgung mit Trinkwasser und Energie in umweltfreundlicher Weise sicherzustellen,
- nachhaltige Wassernutzung in Siedlungsgebieten und in der Landwirtschaft.
Kultur und Forschung
Die Transition von den kommunistischen Systemen zu demokratischeren und eher marktwirtschaftlichen Systemen führte zu einem neuen kulturellen Selbstverständnis aber auch zu einer oft unterschätzten
Herausforderung für Kulturschaffende und -Institutionen sowie für Forschende und Forschungsinstitutionen. Obwohl sich deren Situation verbessert hat, befinden sie sich nach wie vor in einer prekären
Lage.
Konkret unterstützt die Schweiz:
- die grenzüberschreitende und regionale Zusammenarbeit in den Bereichen innovative kulturelle Produktionen und qualitativ hochstehende wissenschaftliche Forschung,
- den Schutz kultureller Minderheiten und die Gleichheit der Geschlechter,
- die Förderung der Vielfalt und der Freiheit lokaler Ausdrucksformen
- und die Stärkung der Kultur- und Forschungsinstitutionen und deren Dialog mit den nationalen und lokalen Behörden.
Detaillierte Informationen zu den zentralen Themen der Transition sind der Botschaft über die Weiterführung der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der GUS vom 15. Dezember 2006 zu entnehmen.
Im Rahmen des Erweiterungsbeitrages unterstützt die Schweiz Projekte in den folgenden Themenbereichen: Sicherheit, Stabilität und Unterstützung der Reformen, Umwelt und Infrastruktur, Förderung der Privatwirtschaft sowie Menschliche und soziale Entwicklung.
Weiterführende Informationen und Dokumente
- Das Recht auf Land durchsetzen: Ein DEZA-Projekt stärkt die Rechtsstaatlichkeit
Central Asia Project Briefing
Download (PDF, 865 KB) : [de] [en] [fr] - Die Zivilgesellschaft als wichtige Partner - DEZA-Projekte legen die Basis
Central Asia Project Briefing
Download (PDF, 841 KB) : [de] [en] [fr] - Sauberes Wasser in Zentralasien - Ein DEZA-Projekt leitet zur Selbsthilfe an
Central Asia Project Briefing
Download (PDF, 900 KB) : [de] [en] [fr] -
Spezialinstrument: Globalzuschuss für Nichtregierungsorganisationen (NGOs)
http://www.erweiterungsbeitrag.admin.ch/de/Home/Themen/NGO_Globalzuschuss -
DEZA Projekte für Sicherheit, Stabilität und Unterstützung der Reformen in den neuen EU-Staaten
http://www.erweiterungsbeitrag.admin.ch/de/Home/Themen -
SECO Projekte für die Förderung der Privatwirtschaft in den neuen EU-Staaten
http://www.erweiterungsbeitrag.admin.ch/de/Home/Themen/Foerderung_der_Privatwirtschaft -
DEZA Gesundheitsprojekte für die soziale Entwicklung in den neuen EU-Staaten
http://www.erweiterungsbeitrag.admin.ch/de/Home/Themen/Umwelt_und_Infrastruktur -
Pro Helvetia - Schweizer Kulturstiftung
http://www.pro-helvetia.ch