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Was passiert bis 2015 - und danach?

Trotz aller Anstrengungen werden nur wenige Millenniumsentwicklungsziele bis 2015 vollständig erreicht werden können. Dies ist aber kein Grund zur Entmutigung, sondern Ansporn, die Anstrengungen von Regierungen, des Privatsektors und der globalen Zivilgesellschaft in den anstehenden fünf Jahren entschieden zu verstärken.

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Die Millenniumsentwicklungsziele haben seit 2000 weltweit beachtliche politische und finanzielle Unterstützung für die Armutsreduktion mobilisiert. Zwischen 2011 und 2015 sollten sie unverändert mit Energie angestrebt werden. Die Schweiz wird ihren Anteil an der internationalen Zusammenarbeit auch in den anstehenden fünf Jahren mindestens beibehalten oder erhöhen.

Bis 2015 – und darüber hinaus – sollte die internationale Gemeinschaft offener und direkter über die Ursachen stagnierender oder langsamer Entwicklung sprechen: Bewaffnete Konflikte oder eine instabile fragile Lage schaffen in manchen Entwicklungsländern Leid, lähmen die Wirtschaftstätigkeit und machen Fortschritt zunichte. Mangelnde Wirtschaftsleistung, kaum Innovation und zu wenig Investitionen resultieren vielerorts in 30-50% Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung und geringer Kaufkraft.

Eigenmittel mobilisieren
Ein zu grosser, zu teurer und intransparenter Staat verbraucht in manchen Entwicklungsländern die lokalen Ersparnisse unproduktiv. In zu vielen armen Ländern werden zu wenig Eigenmittel für die Entwicklung mobilisiert, also zu wenig Entwicklungsinvestitionen des Staates in Infrastruktur und zentrale Dienste wie Bildung und Gesundheit getätigt.

Der Klimawandel zwingt manche am wenigsten entwickelte Länder zu teuren Anpassungsmassnahmen. Die Emigration der gebildeten und initiativen Menschen aus armen Ländern hat zwar gewisse positive Effekte wie Remittances (Geldsendungen), schadet aber im Ursprungsland erheblich der Qualität von Wirtschaft und Staat.

Wirksamkeit steigern
Um der Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele näher zu kommen, sollte die Gebergemeinschaft in den kommenden Jahren das Volumen der Hilfe mindestens beibehalten oder erhöhen und gleichzeitig die Wirksamkeit der Entwicklungsanstrengungen steigern. Zudem braucht es neue zusätzliche Anstrengungen der industrialisierten Welt, um die Kohärenz der Ausseneinflüsse auf Entwicklungsländer global zu verbessern: im Handel, in der Agrarpolitik, bei den Finanzflüssen, usw.

Im globalen Privatsektor werden die Konzerne gefordert, ihre Entwicklungsanstrengungen zu intensivieren. Für die Regierungen der Entwicklungsländer heisst dies, ihre eigene Steuerbasis zu erweitern, die Effizienz ihrer Verwaltung zu steigern und mehr eigene Mittel in die Sektoren zu investieren welche die Millenniumsentwicklungsziele voranbringen.

Schweizer Mittel gezielt einsetzen
Die gegenwärtige Neuausrichtung der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit zielt auf einen fokussierteren Einsatz der Mittel, auf grössere Wirksamkeit und bessere Messung der Resultate.
Die bereits enge Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft wird beibehalten. Konsultationen mit dem globalen Privatsektor der Schweiz sind im Gange, u.a. mit dem Ziel einer engeren Zusammenarbeit und einer besseren Nutzung des Wissens und der Erfahrung der Privatwirtschaft für die Entwicklungszusammenarbeit und das Erreichen der Millenniumsentwicklungsziele.
Die Schweiz erklärt sich bereit, in allen multilateralen Gremien, ob Welthandelsorganisation (WTO), UNO, Weltbank oder Regionalbanken, zusammen mit der Staatengemeinschaft bei der Gestaltung der globalen Regelwerke Hand zu bieten für Lösungen, welche die Entwicklungschancen armer Länder erhöhen.

Das heisst für alle DEZA- und SECO-Verantwortlichen im Feld die Ausrichtung ihrer Programme noch besser und wirksamer auf die Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele auszurichten. Das heisst für das Interdepartementale Komitee für internationale Entwicklung und Zusammenarbeit (IKEZ), Bundesrat und Parlament, die Kohärenz der Schweizer Aussenbeziehungen zu verbessern. Das heisst aber auch, für alle Verantwortlichen im Süden und Norden, an den Voraussetzungen weiterzuarbeiten, welche das Erreichen der Millenniumsentwicklungsziele erleichtern und die Hindernisse zu beseitigen, welche die Ursache von zu langsamer Entwicklung sind.

Nach 2015: Armut breiter definieren
Für die Zeit nach 2015 stellt sich die Frage, wie die bestehenden Millenniumsentwicklungsziele verbessert und den dann herrschenden Rahmenbedingungen angepasst werden können, damit ihre positive Wirkung bleibt oder stärker wird. Die Diskussion um die Nachfolge der Millenniumsentwicklungsziele nach 2015 sollte globalen Themen und Menschenrechten grösseres Gewicht beimessen sowie von einem Entwicklungsverständnis ausgehen, welches Armut breiter definiert, als dies die Millenniumsentwicklungsziele heute implizit tun.

Seit der Ausrufung der Millenniumsziele im 2000 hat sich die Welt wirtschaftlich, sozial, ökologisch und politisch stark verändert. Dieser Prozess wird sich in den kommenden Jahren fortsetzen. Was für Ziele sich die Weltgemeinschaft nach 2015 setzt, wird diesen Veränderungen Rechnung tragen müssen.

Weiterführende Informationen und Dokumente